Autoritäre Formierung und Rechtsruck sind zwei Begriffe, die schon seit langem von der radikalen Linken benutzt werden, um die aktuelle Situation zu beschreiben. Man denke nur an die kürzlichen Verschärfungen von Überwachungsgesetzen oder die noch immer andauernde Kameraüberwachung öffentlicher Plätze in Mannheim. Doch was steckt eigentlich hinter diesen Begriffen, und wie hängen sie zusammen?
In der ersten Folge unserer neuen Videoreihe "Iltis im TV" sprechen wir über diese Begriffe und wollen euch damit näher bringen, was wir darunter verstehen. Weitere Folgen zu anderen Themen sind schon in Planung!
Wir stehen entschieden gegen Autoritarisierung und Überwachungsstaat - für echte, soziale Sicherheit und das schöne Leben für alle!
Hier noch einmal der Video-Dialog in Textform:
- Hey, wir sind Anna und Karl von der IL Rhein-Neckar und wir lesen gerade diese Broschüre der George Orwell Ultras von 2019 – Aber warum lesen wir die immernoch?
- Den Mannheimer Weg, über den damals geschrieben wurde, also die Kameraüberwachung in der Innenstadt, gibt es immernoch. Er ist ein Paradebeispiel für eine immer stärker werdende Autoritarisierung in Deutschland. Aber was meinen wir eigentlich damit, wenn wir die ganze Zeit von der autoritären Formierung von Staat und Gesellschaft reden?
- Zum einen, werden immer stärkere Überwachungs- und Sicherheitsgesetze beschlossen, obwohl es dafür keine eindeutige wissenschaftliche Rechtfertigung gibt. Beispiele dafür sind die Verschärfung vieler Polizeigesetze, auch in Baden-Württemberg, oder eben die Kameraüberwachung. Aber warum macht mensch das dann?
- Letztendlich geht es bei diesen Maßnahmen nicht um die Sicherheit der Bevölkerung, sondern um die Absicherung des Kapitals – der Kapitalismus wird durch eine Autoritarisierung krisensicherer. Das heißt, es soll vorsorglich gegen soziale Bewegungen und Kriminalität vorgegangen und normiertes Verhalten anerkannt werden. Anstatt sich mit den Entstehungsgründen der Kriminalität zu beschäftigen werden mit immer höheren Strafen lediglich die Symptome der ungerechten Gesellschaft bekämpft.
- Im Endeffekt werden hier also nur die herrschenden Verhältnisse abgesichert. Das zeigen zum Beispiel die absolut unverhältnismäßigen Strafen für die schlichte Anwesenheit bei Protesten, zum Beispiel im Rahmen des G20-Gipfels (insert Rondenbarg-Picture here.). Aber die Autoritarisierung wird uns nicht nur von oben herab aufgezwungen.
- Nein. Die Unsicherheit im herrschenden System lässt viele Menschen nach Stabilität und Sicherheit verlangen, sodass sie die Maßnahmen nicht nur akzeptieren und gutheißen, sondern auch bewusst fordern. Dies bedingt auch den gesellschaftlichen Rechtsruck. Durch autoritäre Maßnahmen wird allerdings keine soziale Sicherheit gefördert, sondern allein der Schein von Sicherheit hervorgerufen.
- Deshalb kämpfen wir gegen die fortschreitende Autoritarisierung und gegen die Ausweitung von Überwachungsmaßnahmen und Polizeigesetzen – für eine echte, soziale Sicherheit.